nd-aktuell.de / 02.06.2018 / Wirtschaft und Umwelt / Seite 1

Nord Stream 2 darf gebaut werden

NABU unterliegt mit Eilantrag für Baustopp vor Gericht

Greifswald. Die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 kann in den deutschen Ostsee-Gewässern vorerst weitergebaut werden. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald habe am Donnerstag einen Eilantrag des Umweltverbands NABU für einen Baustopp abgelehnt, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag. Die Entscheidung sei unanfechtbar.

Das Gericht könne aufgrund der schwierigen Tatsachen und Rechtsfragen im Eilverfahren nicht klären, ob die Genehmigung für den Bau in küstennahen deutschen Ostseegewässern rechtswidrig sei. Nach Abwägung sei der Senat aber überzeugt gewesen, dass das öffentliche Interesse der Versorgungssicherheit und von Nord Stream 2 gegenüber Naturschutzargumenten überwögen.

NABU-Geschäftsführer Leif Miller sagte: »Es ist ein schwarzer Tag für den Naturschutz, wenn den privatwirtschaftlichen Interessen von Nord Stream 2 Vorrang vor dem Schutz bedrohter Arten und Lebensräume eingeräumt wird.« Auf Grundlage eines aus NABU-Sicht rechtswidrigen Beschlusses würden Schutzgebiete in der Ostsee zerstört. Man werde die Entscheidung nun prüfen. Nord Stream 2 begann am 15. Mai mit den Arbeiten - hat sie wegen Schmierfettablagerungen aber zwischenzeitlich eingestellt. dpa/nd