SPD-Berater: Anspruch als Volkspartei aufgeben

Berlin. Angesichts ihres anhaltend schwachen Rückhalts bei den Wählern sollte sich die SPD nach Ansicht eines Beraters nicht mehr als Volkspartei verstehen und ihre Strategie radikal ändern. »Die SPD muss sich von ihrem Anspruch verabschieden, Volkspartei zu sein«, sagte der Politologe Wolfgang Merkel, der der SPD-Grundwertekommission angehört, dem Berliner »Tagesspiegel« am Dienstag. Andernfalls werde sie »dauerhaft weit unter 20 Prozent bleiben«.

In ihrer dramatischen Lage könne sich die SPD »keine programmatischen Unschärfen mehr leisten, wie sie echten Volksparteien zu eigen sind«, erklärte der Demokratieforscher vom Wissenschaftszentrum Berlin. Sie müsse sich auf eine kleinere Klientel konzentrieren und dafür »die Politik des Sowohl-als-auch und des Weder-Noch aufgeben«. In Wahrheit sei die SPD schon jetzt »keine echte Volkspartei mehr, weder von ihrer Sozialstruktur her noch, indem sie bestimmte Milieus dominiert«.

Die SPD hatte bei den vergangenen drei Bundestagswahlen jeweils äußert schwach abgeschnitten, im vergangenen Jahr mit 20,5 Prozent. In Umfragen liegt sie seitdem größtenteils noch deutlich darunter, teilweise nur bei 16 Prozent. dpa/nd