Justizsenator: Zahl der Asylklagen geht zurück

Am Berliner Verwaltungsgericht ist die Zahl der Asylklagen zurück gegangen. Wurden 2017 noch 11 910 neue Verfahren registriert, gab es im ersten Halbjahr 2018 lediglich 2379 neue Asylklagen, wie Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. »Die Spitze ist überwunden.« Von insgesamt 19 649 beim Verwaltungsgericht neu eingereichten Klagen im Vorjahr entfielen knapp 61 Prozent auf Asylstreitigkeiten, laut Angaben waren es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres noch rund 37 Prozent. 2017 gingen zudem 2589 Anträge für einen Einstweiligen Rechtsschutz ein, im ersten Halbjahr 2018 waren es noch 998 Anträge. Nach der steigenden Zahl von ankommenden Flüchtlingen ab 2015 nahm auch die Zahl der Klagen von Asylsuchenden bundesweit enorm zu. Am Berliner Verwaltungsgericht wurde die Zahl der Richterstellen von 94 im Jahr 2016 auf derzeit 133 erhöht. Neue Kammern wurden gebildet, deren Richter ausschließlich über Klagen von Menschen entscheiden, die gegen ihre Ablehnung als Asylbewerber oder eine geplante Abschiebung vorgehen. Ende 2017 waren noch 13 603 Asylklagen nicht entschieden. Ein halbes Jahr später lag die Zahl offener Verfahren bei 12 964. dpa/nd