nd-aktuell.de / 14.09.2018 / Politik / Seite 12

Ermittlungen gegen Mülheimer OB Scholten

Duisburg. Wegen des Verdachts der Untreue hat die Staatsanwaltschaft Duisburg in Nordrhein-Westfalen Ermittlungen gegen den Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) eingeleitet. Hintergrund seien Auffälligkeiten bei den Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass es bei der Verwendung der städtischen Geldmittel, die dem Oberbürgermeister für dienstlich veranlasste Bewirtungen zur Verfügung stehen, zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Ob den festgestellten Unregelmäßigkeiten tatsächlich strafrechtliche Relevanz zukomme, müsse nun im Rahmen des Ermittlungsverfahrens geprüft werden. Die Ermittlungen stünden am Anfang. Scholten hatte mehrfach erklärt, seine inzwischen eingezogene Dienstkreditkarte ausschließlich dienstlich eingesetzt zu haben. dpa/nd