nd-aktuell.de / 19.11.2020 / Politik / Seite 18

Vietnam sucht seinen Weg

Selbstbestimmung ist der Regierung kein Anliegen

Sarah Grieß, INKOTA

99 Tage lang gab es in Vietnam laut Behörden keine einzige Corona-Neuinfektion. Doch am 25. Juli 2020 kehrte das Virus zurück. In der Küstenmetropole Da Nang wurde ein Mann positiv auf Corona getestet. Die Neuigkeit verbreitete sich wie ein Lauffeuer und hinterließ Fassungslosigkeit auf den Gesichtern all jener, die gehofft hatten, die Pandemie sei bereits vollständig besiegt. Denn genau das hatte sich die Regierung des Landes vorgenommen. Mit harten Maßnahmen, die nur in einem autokratischen Staat wie dem vietnamesischen umzusetzen sind, versucht die Führung weiterhin, die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Schon lange lässt die kommunistische Partei in Vietnam jede Bewegung ihrer Bürger*innen genau beobachten; Persönlichkeitsrechte werden denen der Gemeinschaft untergeordnet, und die Sicherheitsorgane greifen im Zweifel hart und ohne Skrupel ein. Erst kürzlich sorgte ein Todesurteil gegen zwei Landrechtsaktivist*innen international für Entrüstung: Die Haftbedingungen und das Verfahren waren menschenrechtlich inakzeptabel, die Beweisführung hanebüchen - die Regierung wollte offensichtlich ein Exempel statuieren, um Bauern und Bäuerinnen vom Widerstand gegen staatliche Willkür abzuschrecken.

Offene Kritik an der Führung gibt es wenig - zu groß ist die Angst vor Repression und Drangsalierung. Und dennoch gewinnt die Regierung derzeit bei einigen im Land an Ansehen: Während die Welt drum herum infolge der Corona-Pandemie in eine tiefe Rezession stürzt, darf Vietnam auch 2020 mit Wirtschaftswachstum rechnen - das bewertet mancher durchaus positiv.

Die ethnischen Minderheiten im Land haben allerdings von diesem Aufschwung nichts: Viele von ihnen leben in abgelegenen ländlichen Gebieten und verdienen ihren Lebensunterhalt nahezu ausschließlich mit der Landwirtschaft. Ihr Einkommen reicht meistens nur zum Überleben, und von politischen Entscheidungsprozessen sind sie komplett ausgeschlossen. Ihren Belangen verschafft die INKOTA-Partnerorganisation DWC deshalb mehr Gehör - unter anderem mit dem bemerkenswerten Projekt, das Teil der diesjährigen nd-Solidaritätsaktion ist.