Nicht solidarisch

Der Streit um die Führung der nordrhein-westfälischen SPD ist beendet. In einem Brief an die Mitglieder der Partei teilte der noch Landesvorsitzende Sebastian Hartmann mit, dass er beim Parteitag im März nicht wieder antreten wird. Er macht damit den Weg für den Vorsitzenden der Landtagsfraktion Thomas Kutschaty frei.

Überraschend kommt Hartmanns Rückzug nicht. 2018 war er als Kandidat aus dem Zylinder gezogen worden. Die Parteiführung hatte sich auf den Bundestagsabgeordneten aus Bornheim geeinigt. Das war nicht vorauszusehen, denn wirklich bekannt war Hartmann zu diesem Zeitpunkt nicht. 2011 bis 2013 arbeitete er für den SPD-Politiker Martin Schulz im Europaparlament. Seit 2013 sitzt er im Bundestag, gehört dort aber nicht zu den prägenden Gesichtern der SPD-Fraktion. Erst war er in der Verkehrspolitik aktiv. Seit einiger Zeit sitzt er im Innenausschuss. Dort tritt er zum Beispiel für eine defensive Ausrichtung bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität ein.

Hartmann wollte die NRW-SPD mit einem Programm »Rot pur« aus dem Stimmungs- und Zustimmungstief holen, dass seit der verlorenen Landtagswahl 2017 besteht. Gelungen ist ihm das jedoch nicht. Das Ergebnis bei der Europawahl 2019 war ernüchternd. Nach den Kommunalwahlen im September 2020, bei denen die SPD wieder nur bescheiden abschnitt, reichte es Hartmanns innerparteilichen Rivalen. Thomas Kutschaty kündigte seine Kandidatur für den Parteivorsitz an. Gespräche in der Partei führten zu keiner Teamlösung zwischen Hartmann und Kutschaty. Nun also der Rückzug. Hartmann befürchtet, ein Duell könne eine »Belastung für die Sozialdemokratie« wie auch für seine Mitarbeiter, die Familie und ihn selbst sein. An die Partei appelliert er, »zukünftig solidarischer« zu sein. Seine eigene Zukunft sieht Sebastian Hartmann weiterhin im Bundestag. Bei der kommenden Wahl möcht er wieder antreten.