Unerfüllbare Hoffnung

An dieser Übereinkunft wird sich Asean messen lassen müssen: Die Gemeinschaft südostasiatischer Staaten hat auf ihrem Sondergipfel zur Lage im Mitgliedsland Myanmar in Anwesenheit des Putschgenerals Min Aung Hlaing einen Fünf-Punkte-Konsens erzielt. Der Juntachef stimmte demnach einem Ende der Gewalt, dem Beginn eines Dialogs mit den gesellschaftlichen Kräften, einem freien Zugang für humanitäre Hilfe sowie der Entsendung eines Asean-Sondergesandten zu, der zwischen den Seiten verhandeln soll.

Will Asean als politisch relevante Kraft erhalten bleiben, muss sie diesen Konsens nun einfordern. Ob Min Aung Hlaing sein Wort hält, wird sich in den nächsten Tagen zeigen. Asean darf sich von der Junta nicht mit Versprechen abspeisen lassen und muss auf eigene Beobachter vor Ort pochen. Dass die Junta sich weigert, der Asean-Forderung nach sofortiger Freilassung der Gefangenen nachzukommen, lässt an einem Erfolg des Konsenses zweifeln. Denn dies bedeutet auch, dass es keinen echten Dialog mit der Bevölkerung und der Opposition geben kann. Asean läuft so der Gefahr, mit einem nicht erfüllbaren Konsens Vertrauen zu verspielen.