nd-aktuell.de / 25.05.2021 / Kommentare / Seite 8

Es bleibt was hängen

Markus Drescher über Nebeneinkünfte von Politikern

Markus Drescher

Karl Lauterbach, Annalena Baerbock und Cem Özdemir haben einiges gemeinsam: Sie sind meinungsstark, stehen als Politiker*innen unter Beobachtung - und leiden offenbar unter derselben Art Vergesslichkeit. Alle drei, zuletzt Lauterbach, mussten zugeben, dass sie Nebeneinkünfte dem Bundestag verspätet gemeldet haben[1]. Mit Korruption wie sie etwa bei den Maskendeals diverser Abgeordneter[2] im Raum steht, hat dies nichts zu tun.

Dem persönlichen, und fast noch schlimmer, dem Image der Politik an sich, sind beide Sachverhalte dennoch ähnlich abträglich. Zumal Differenzierung nicht gerade eine der großen Stärken der Diskussion um derlei Verfehlungen ist.

Hängenbleiben wird so wohl bei vielen nicht nur die Schadenfreude darüber, dass den drei Genannten, die durchaus als polarisierend wahrgenommen werden können, ein solcher Lapsus unterlaufen ist. Sondern auch, dass Volksvertreter*innen generell alles zuzutrauen ist - nicht weil sie schlicht Mensch, sondern eben Politiker*innen sind. Der ohnehin unter Druck stehenden repräsentativen Demokratie ist ein solcher Eindruck nicht zuträglich.

Umso wichtiger wäre es demnach, dass zum einen solche Vergesslichkeiten nicht vorkommen und zum anderen in deutsche Parlamente endlich vollkommene Transparenz einzieht.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152352.nebeneinkuenfte-lauterbach-raeumt-riesenfehler-ein-und-meldet-honorare-nach.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1149688.maskenaffaere-korruption-ist-in-den-unionsparteien-ein-systemisches-problem.html