nd-aktuell.de / 15.07.2021 / Politik / Seite 8

Graue Eminenz

Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow tritt zurück

Denis Trubetskoy, Kiew

Noch am Montag posierte Arsen Awakow mit dem neuen Interimsbotschafter der USA. Am Dienstag verkündete der ukrainische Innenminister dann überraschend seinen Rücktritt - nach mehr als sieben Jahren im Amt. Zwischen beiden Ereignissen besteht ein Zusammenhang. Denn Präsident Wolodymyr Selenskyj war von Awakows eigenständigen Kontakten mit westlichen Vertretern nie besonders begeistert. Der 57-Jährige, der den größten Teil der ukrainischen Sicherheitsbehörden kontrollierte, war ihm zu mächtig und zu selbstständig.

Bereits während der Amtszeit von Ex-Präsident Petro Poroschenko, mit dem er einen Dauerkonflikt ausfocht, galt Awakow als graue Eminenz. Im Präsidentschaftswahlkampf 2019 verhielt er sich betont neutral und wechselte damit praktisch in das Lager von Selenskyj, der ihn trotz öffentlicher Kritik prompt wieder zum Innenminister machte. Aber die Beziehungen zum neuen Präsidenten waren angespannt, zu dessen Kernteam gehörte Awakow nie.

Warum beide Präsidenten trotzdem so lange an Awakow festhielten, erklärt ein Blick auf dessen Rolle zu Beginn des Krieges im Donbass. Es war Awakow, der 2014 die Gründung und Legalisierung von ukrainischen Freiwilligenbataillonen vorantrieb. Die Einheiten waren zu diesem Zeitpunkt oft besser vorbereitet als die reguläre ukrainische Armee und verhinderten ein Übergreifen der Kämpfe auf weitere Landesteile. Doch aus den Bataillonen entstanden auch rechte Organisationen wie die Nationalkorps, die in der Ukraine als Awakows Privatarmee gelten.

Dennoch sahen viele Awakow als Pfeiler der Stabilität in einem wackligen Staatskonstrukt. Dabei waren seine tatsächlichen Erfolge überschaubar. Eine anfangs viel gelobte Polizeireform hat das Land nicht wirklich vorangebracht, politische Morde wie der Fall des Journalisten Pawel Scheremet blieben unaufgeklärt. In Kiew ist man sich jedoch sicher: Sein letztes Wort hat Awakow noch nicht gesprochen.