nd-aktuell.de / 29.07.2021 / Kommentare / Seite 8

Nur wer wählt, hat Einfluss

Markus Drescher über die soziale Frage der Bundestagswahl

Markus Drescher

Beim Lotto heißt es, nur wer mitspielt, kann gewinnen. Umgemünzt auf die repräsentative Demokratie, könnte dieser Slogan heißen: »Nur wer wählt, kann mitbestimmen.« Dies gilt vor allem, wenn man ganze gesellschaftliche Gruppen betrachtet. Und hier zeigt sich anhand der aktuellen Bertelsmann-Studie zu sinkender Wahlbeteiligung und sozialer Spaltung erneut, dass die wohlhabenderen Schichten dieses Prinzip verinnerlicht haben und mit ihrem konsequenten Gang an die Wahlurnen wissen, ihre Interessen und Privilegien zu wahren. Auch gegenüber den einkommensschwachen, sozial benachteiligten Menschen.

Die erwarten oft nicht mehr viel von einer regierenden Politik, die - entsprechend ihrer eher einkommensstarken Wähler*innen - nichts bis wenig für eine Verbesserung der Situation der Schwachen und Abgehängten macht. Und verweigern sich deshalb Wahlen. Von Wahl zu Wahl aber können so wiederum die oberen Schichten ihre politische Vormachtstellung zementieren ... Ein Teufelskreis, der durchbrochen gehört. Denn die Sprengkraft über Generationen verfestigter sozialer Ungleichheit und politischer Nicht-Repräsentation ist enorm. Diese Zeitbombe nicht endlich zu entschärfen, wäre fatal.