nd-aktuell.de / 21.10.2021 / Politik / Seite 8

Höchste Frau im Staat

Bärbel Bas soll Präsidentin des Deutschen Bundestages werden

Markus Drescher

Nach der Bundestagswahl gibt es zahlreiche Posten zu besetzen. Darunter zwei der höchsten staatlichen Ämter: Bundeskanzler*in und Bundestagspräsident*in. Mit Olaf Scholz - die erfolgreiche Bildung der Ampel-Koalition vorausgesetzt - wird ein Mann ins Kanzleramt einziehen. Weil nun aber mit dem Bundespräsidenten, Bundesratspräsidenten und Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts bereits drei weitere Männer die Spitzen der bundesdeutschen Repräsentanz bilden, gab es zuletzt vehemente Forderungen nach einer Bundestagspräsidentin. Vor allem Frauen aus der SPD, deren Fraktion als größter im Bundestag die Besetzung des Postens traditionell zusteht, hatten Druck gemacht. Mit Erfolg.

Künftig soll nun Bärbel Bas die Plenarsitzungen des neu gewählten Bundestags leiten - die Hauptaufgabe der Parlamentspräsidentin. Als Abgeordnete kennt Bas die Tätigkeit aus nächster Anschauung seit 2009, als sie, mit dem Direktmandat des Wahlkreises Duisburg I versehen - das sie seitdem jeweils erfolgreich verteidigen konnte -, erstmals in den Bundestag einzog.

Innerhalb ihrer Fraktion ist Bas Mitglied der Parlamentarischen Linken, dem Zusammenschluss der dezidiert linken Sozialdemokraten im Parlament. Eine Linksaußen war sie laut eigenen Angaben auch bereits in jungen Jahren - auf dem Fußballplatz. Als eine der Stellvertreter*innen von Fraktionschef Rolf Mützenich - der eigentlich als Bundestagspräsidentenkandidat angedacht war - ist die Gesundheitspolitikerin, die mehr soziale Gerechtigkeit als ihr Kernanliegen nennt, bisher für Gesundheit, Bildung, Forschung und Petitionen zuständig.

Sollte Bas in der konstituierenden Sitzung des Bundestags am kommenden Dienstag zu dessen Präsidentin gewählt werden, wäre sie sowohl erst die dritte Sozialdemokrat*in als auch Frau in diesem Amt.