Am Donnerstag wollen Künstler*innen und Betreiber*innen des Friedrichshainer Kulturprojekts »Zukunft am Ostkreuz« eine Petition zur Rettung[1] ihres von Verdrängung bedrohten Veranstaltungsorts übergeben. Um 15 Uhr sollen 25 000 Unterschriften gegen das Ende des beliebten Kulturbetriebs auf dem Platz der Republik symbolisch an die grüne Bundestagsabgeordnete Canan Bayram überreicht werden. Bayram, die ihren Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg hat, hatte sich seit der Ankündigung, dass der nicht-kommerzielle Verein seine Gewerbemietverträge ab dem 31. März nicht verlängert bekommt, für ein Fortbestehen eingesetzt[2].
»Einerseits ist das Anliegen der Petition ein konkretes, nämlich die Verlängerung des Mietvertrages über den 31. März 2022 hinaus für das Gebäude und Gelände in der Nähe des Ostkreuzes, andererseits geht es um den Bestandsschutz und die Sicherung von kulturellen Projekten in der Innenstadt«, erklärt sie dazu.
Das Beispiel der »Zukunft am Ostkreuz« zeige zum wiederholten Male das Fehlen eines Gesetzes zum Schutz von Kleingewerbetreibenden und sozialen Projekten[3]. »Deshalb hatte ich bereits in der letzten Legislaturperiode des Deutschen Bundestags einen fertig ausgearbeiteten Gesetzentwurf zum Schutz von Gewerbemieter*innen vorgelegt,« betont Bayram.