nd-aktuell.de / 08.08.2022 / Kommentare / Seite 1

Neuorientierung vor der Wahl

Italiens Mitte-Links-Allianz gewinnt neue Bündnispartner und verliert dafür einen, um den es nicht schade ist

Cyrus Salimi-Asl

Es ist ein Segen, dass die kleine Zentrumspartei Azione nichts mehr wissen will von einem Wahlbündnis mit der Demokratischen Partei (PD). Azione-Chef Carlo Calenda bietet sich seit Wochen dem Meistbietenden an, hausiert mit Wahlprognosen, die seiner Partei sechs Prozent der Stimmen voraussagen. Sein Wahlprogramm ist unternehmerfreundlich und offen für Atomenergie; Sozialpolitik ist dagegen weniger Calendas Sache: Der liberale Technokrat hätte die Programmatik des PD noch weiter Richtung politische Mitte gerückt. Dagegen bietet das Bündnis mit den Grünen und der linken SI (Sinistra Italiana)[1] die Chance, einen Wahlkampf mit linken Themen zu bestreiten, um eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Rechten zu verhindern.

Ob sich das rechte Wahlbündnis von Meloni[2], Salvini und Berlusconi dadurch aufhalten lässt, bleibt fraglich. Das Wahlsystem – eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahl[3] – belohnt Koalitionen mit zugkräftigen Kandidat*innen in den Wahlkreisen. Mit linken Themen[4] wie Grundeinkommen, Mindestlohn und Rechten für Migranten[5] könnte die Mitte-Links-Allianz vor allem in großen Städten punkten.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165967.italien-mitte-links-kraefte-verspielen-wahlchancen.html?sstr=italien
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165707.parlamentswahl-in-italien-postfaschisten-draengen-an-die-macht.html?sstr=italien
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165671.politische-krise-in-italien-wahlkampf-im-sommerloch.html?sstr=italien
  4. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165579.arbeitskaempfe-angriffe-auf-das-streikrecht.html?sstr=italien
  5. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165797.rassistische-gewalt-niemand-kam-zu-hilfe.html?sstr=italien