nd-aktuell.de / 04.09.2022 / Kommentare / Seite 1

Prag sollte eine Warnung sein

Robert D. Meyer über reaktionäres Protestpotenzial

Robert D. Meyer

Wut und Verzweiflung angesichts einer rasant steigenden Inflation sind nachvollziehbare Emotionen. In Tschechien gab es am Wochenende einen Vorgeschmack darauf, was europaweit droht, wenn Regierungen unzureichende Entlastungspakete schnüren und fortschrittliche linke Kräfte selbst kein überzeugendes Angebot auf die Straße bringen. Unter der Parole »Die tschechische Republik zuerst« protestierten 70 000 Menschen in Prag. Nationalist*innen jubeln angesichts solcher Bilder, fordern sie doch als Antwort auf Ukrainekrieg, Energiekrise und wachsende Armut[1] ein Einigeln in den Nationalstaat.

Dass dies keine solidarische Antwort[2] auf globale Krisen sein kann, zeigte sich auch in Tschechiens Hauptstadt, mischten sich dort Forderungen nach bezahlbarer Energie mit Rufen nach Grenzschließungen, einer Auflösung der EU und der Ablehnung von Maßnahmen gegen die Pandemie. Das war kein Protest für eine notwendige Umverteilung von oben nach unten, sondern ein Aufruf zum reaktionären Rollback[3], mitgetragen auch von Gruppen wie der Kommunistischen Partei. Moderne Linke müssen sich davon abgrenzen.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1166592.janine-wissler-im-interview-wir-muessen-den-kampf-offensiv-fuehren.html?sstr=armut
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1166380.manifest-von-ventotene-europa-und-das-brathaehnchen.html?sstr=tschechien
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1166602.sozialproteste-von-rechts-planspiele-und-propaganda.html?sstr=meyer