nd-aktuell.de / 21.11.2022 / Kommentare / Seite 1

Kein Platz am Tisch

Familienministerin Paus erkundigt sich nach den Bedürfnissen junger Menschen. Was daran scheinheilig ist, kommentiert Olivier David

Olivier David

Vergangene Woche wurde ich eingeladen, mit der grünen Familienministerin Lisa Paus und anderen Gästen zu besprechen, welche Themen junge Menschen bewegen. Seit ich ein Buch über die Auswirkungen von Armut auf die Psyche geschrieben habe, kommen solche Anfragen regelmäßig. In vielen Fällen sind es Leute aus der Kulturindustrie oder politisch Aktive, die mich anfragen und deren Ernsthaftigkeit ich nicht in Frage stelle. In anderen Fällen ist es die Springer-Presse, sind es Wohltätigkeitsclubs oder eben Gesprächsrunden mit Minister*innen. Ihnen sage ich ab, wenn überhaupt.

In derselben Woche, in der die Anfrage kam, haben die Grünen geschlossen gegen eine Vermögensabgabe für Multimillionär*innen und Milliardär*innen gestimmt, und Ministerin Paus hat bekanntgegeben, dass die Auszahlung der Kindergrundsicherung erst im Jahr 2025 erfolgt. Als würden arme Kinder und ihre Familien[1] nicht jetzt dringend Unterstützung benötigen angesichts der Explosion der Lebensmittel- und Energiepreise, sondern erst im Jahr 2025. Die Mittel – besser: Mittelchen – der Bundesregierung gegen die Teuerungen kommen spät und lassen zu wünschen übrig.

Was erwartet Paus, in einer Runde über die Bedürfnisse junger Menschen zu erfahren? Wartet sie auf Erkenntnisse, die ihr bisher verschlossen geblieben sind, Impulse, die smarte Politikberater*innen nicht in der Lage sind zu geben? Hört sie am Ende ihrer eigenen Jugendorganisation nicht zu, respektive deren Vorsitzenden?

Mit der Vorsitzenden der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, war ich vergangene Woche zu Gast bei der Landesarmutskonferenz Niedersachsen. Heinrich, aufgewachsen in einem Hartz-4-Haushalt, sagte dort einen Satz, den hunderttausende junge Armutsbetroffene vermutlich sofort unterschreiben würden. Sinngemäß ging der Satz so: Mir geht es erst gut, wenn ich weiß, dass es meiner Mutter gut geht. Und damit ist eigentlich alles gesagt, für Paus und ihre kleine Runde, in der den Sorgen der jungen Leute mal so richtig Raum gegeben wird.

Es würde helfen, wenn Jugendliche unter 18 Jahren, Azubis und Praktikant*innen nicht vom Mindestlohn[2] ausgenommen wären. Helfen würde auch, wenn der Staat effektive Entlastungspakete schnüren würde, die dafür sorgen, dass nicht jeder dritte Studierende in Armut lebt. Oder wenn das 9-Euro-Ticket zurückkäme anstatt seines buckligen Bruders, dem 49-Euro-Ticket.[3]

Natürlich weiß Ministerin Paus das. Und dennoch trifft sie sich mit jungen Leuten, um sich über deren Bedürfnisse aufklären zu lassen. Dieser Trick nennt sich Teilhabe, und unter den Herrschenden dieses Landes ist er das große Ding. Aus dem legitimen Anliegen der Teilhabe benachteiligter Gruppen ist mit der aufkommenden Diversitätsdebatte ein neoliberal vereinnahmtes Mantra geworden.

Der gängige Tenor ist der: In den Medien, in Politik und Wirtschaft brauche es neue Gesichter, um die Vielfalt unserer Gesellschaft abzubilden. Wenn erstmal überall für mehr Diversität gesorgt wurde, dann sind endlich alle glücklich, Auftrag ausgeführt.

Nun könnte man entgegnen, dass nichts Schlechtes daran ist, wenn Leute, die vorher keine Stimme hatten, mit am Tisch sitzen. Doch wenn sogar CDU-Chef Friedrich Merz für Teilhabe einsteht, dann bleibt die Frage: Wird sich durch Teilhabe wirklich für alle etwas verändern? Oder bleibt es bei Kursanpassungen eines flexiblen kapitalistischen Systems auf horizontaler Ebene, während die vertikale Ebene, unten gegen oben, unangetastet bleibt?

Zurück zu Lisa Paus und meinem Fehlen in ihrer Runde. Liebe Frau Paus, hier meine Absage: Es geht mir nicht um einen Platz am Tisch, es geht um den Tisch an sich. Wie er beschaffen ist, warum er so beschaffen ist, und wie er eigentlich beschaffen sein müsste. Wem er dient – und wem nicht. Lassen Sie uns darüber reden.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1167053.kinderrechte-kinder-stehen-hinten-an.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1167320.mindestlohnerhoehung-zwoelf-euro-sind-nicht-genug.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168213.bund-laender-gipfel-weder-sozial-noch-revolutionaer.html