nd-aktuell.de / 03.07.2023 / Kommentare / Seite 1

Streit um Kindergrundsicherung: Gary Cooper statt John Wayne

In der Koalition gibt es weiter keine Klarheit zur Kindergrundsicherung

Kurt Stenger

Denkt man an die Last-Minute-Einigung beim Heizungsgesetz, ist bei der Kindergrundsicherung ewig Zeit: 2025 soll sie in Kraft treten, Mitte 2024 müssen die konkreten Summen im Haushalt feststehen. Dass die Zahlen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) 1:6 auseinanderliegen, ficht Kanzler Olaf Scholz (SPD) nicht an. Er will kein John Wayne sein, sagte er im ARD-Sommerinterview, also jemand mit einsamen, autoritären Entscheidungen. »Es hinkriegen, dass alle mitmachen«, so lautet seine Parole.

Natürlich ist das bei einer Koalition nicht anders möglich. Aber von einem Bundes-Sheriff könnte man zumindest eine grobe Orientierung erwarten: Sind ihm sozialpolitische Anliegen weniger wichtig als das Faustrecht der schwarzen Null? Diese Vorgabe wäre alles andere als einsam, denn viele Verbände warnen vor einer »Schmalspurvariante« der Kindergrundsicherung, die der FDP vorschwebt. Aber womöglich hat Scholz doch Wildwest-Vorlieben und wünscht sich eine Entscheidung per Duell Lindner-Paus wie in »Zwölf Uhr mittags«. Aber das war ja auch nicht John Wayne, sondern Gary Cooper.