Sieg-Heil-Rufe gegen Pride-Parade

Rechte und Neonazis haben am Samstag den ersten Christopher Street Day (CSD) in Weißenfels in Sachsen-Anhalt gestört. Wie eine Polizeisprecherin am Sonntag in Halle mitteilte, stellten Beamte während der Veranstaltung am Samstag die Identität von 23 Beteiligten einer »Störaktion« fest und erstatteten deshalb Anzeigen. In einem Fall zeigte ein Verdächtiger demnach den Hitlergruß und rief »Sieg Heil«. Zudem sollen Flaschen und Steine in Richtung der Demo geflogen sein, wie Teilnehmende in Online-Medien berichteten.

Wegen dieses Vorfalls erstatteten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben eine Strafanzeige wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Weitere Ermittlungen liefen, man gehe von einem »rechtsextremistischen Hintergrund« aus, sagte die Sprecherin. Bereits im Vorfeld des CSD, der in der größten Stadt des Burgenlandkreises erstmals veranstaltet wurde, hatte es nach Angaben der Organisatoren wie auch der Polizei Drohungen aus der neonazistischen Kleinstpartei Der Dritte Weg gegen die Demo gegeben.

Laut Polizei nahmen etwa 600, nach Veranstalterangaben 800 Menschen an der Pride Parade in der 40 000-Einwohner-Stadt teil. Nach den Störungen zu Beginn verlief die Veranstaltung laut Polizei »ohne größere Vorkommnisse«. Auch die Linke im Burgenlandkreis, aus deren Reihen die beiden Hauptorganisatoren kamen, bezeichnete die Stimmung im Onlinedienst X, früher Twitter, im weiteren Verlauf als »angenehm, freundlich und ausgelassen«.

Die Linke kritisierte derweil die Polizei: »Die Ordnungsbehörden waren leider (mal wieder) unzureichend auf die rechtsextreme Bedrohungslage vorbereitet.« Deshalb habe der Demonstrationszug auch mit Verspätung starten müssen. Die Linke Weißenfels kritisierte im Onlinedienst X, die Polizei verharmlose das Problem. Von »keinen größeren Vorkommnissen zu sprechen, obwohl die Veranstaltung massiv bedroht, attackiert und belagert« wurde und die Polizei nicht in der Lage gewesen sei, die Teilnehmenden zu schützen, sei eine »unfassbare Tatsachenverdrehung«. Im Burgenlandkreis war es in den letzten Monaten wiederholt zu rechten Vorfällen gekommen.

Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich (CDU), dankte Organisatoren und Teilnehmenden. Er hatte die Schirmherrschaft für den Weißenfelser CSD übernommen. Er sehe seine Aufgabe darin, sich »an die Seite von Menschen zu stellen, deren Rechte bedroht sind, und sie zu ermutigen, so zu sein, wie sie sind, so zu leben, wie es ihnen gut tut«, erklärte er auf Twitter. »Das gilt erst recht, wenn Nazis versuchen, den CSD zu stören und Teilnehmende einzuschüchtern.«  Mit Agenturen