nd-aktuell.de / 03.12.2023 / Kommentare / Seite 1

Brics ohne Argentinien

Martin Ling über Mileis außenpoltischen Kurswandel

Martin Ling

Es stand außer Frage: Mit dem Wahlsieg des ultrarechten Javier Milei in Argentinien steht auch ein außenpolitischer Kurswandel bevor. Der erste Schritt erfolgte schon vor dem Antritt des neuen Präsidenten[1]: Argentinien wird nicht, wie von der noch amtierenden Mitte-links-Regierung geplant, im Januar der Brics-Staatengruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) beitreten.

Die Ankündigung kommt nicht überraschend, hatte Milei sich doch schon im Wahlkampf außenpolitisch abgegrenzt: »Ich verteidige die Freiheit. China, Putin und Lula tun das nicht.« Mit Saudi-Arabien, dem Iran, Ägypten, Äthiopien und den VAE sollten im Januar fünf Staaten, die autoritär regiert werden, dem Bündnis beitreten – nur der sechste Beitrittskandidat, Argentinien, steht nicht auf der Liste des Demokratie-Index der Unversität zu Göteborg. Das kann sich unter Milei ändern.

Der Nicht-Beitritt zu Brics ist zwar Symbolpolitik, vielleicht aber ein Menetekel. Sollte Milei auf Konfrontationskurs zu China und Brasilien gehen, den wichtigsten Handelspartnern, wird Argentiniens Bevölkerung einen hohen Preis zahlen[2].

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177901.javier-milei-praesidentschaftswahl-argentinien-waehlt-das-risiko.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178211.luis-caputo-finanztrickser-wird-wirtschaftminister-in-argentinien.html