nd-aktuell.de / 04.11.2008 / Politik / Seite 13

In Kongo ist ein Frieden nicht in Sicht

Martin Ling

Der Hunger ist größer als die Angst: Dass zehntausende Flüchtlinge in Nord-Kivu in ihre Dörfer zurückkehren, hat weit weniger mit dem von Rebellenführer Laurent Nkunda verhängten einseitigen Waffenstillstand und dem bevorstehenden Friedensgipfel in Nairobi zu tun als mit dem Willen zum Überleben, denn in den zerstörten Flüchtlingslagern ist das nicht mehr möglich. Seit Jahren haben die Meldungen, die aus dem riesigen zentralafrikanischen Staat Demokratische Republik Kongo kommen, allermeist mit Krieg, Gewalt und Tod zu tun. Umso mehr Hoffnung verbanden viele Kongolesen mit den Präsidentschaftswahlen am 30. Juli 2006 – den ersten Wahlen seit 40 Jahren, die diesen Namen ansatzweise verdienten. Wie sehr die Kongolesen nach einem halbwegs funktionierenden Gemeinwesen dürsten, zeigte die hohe Wahlbeteiligung. Doch bisher wurden die Erwartungen der Kongolesen enttäuscht und im Osten Kongos kam der Frieden nach dem formellen Friedensschluss 2003 ohnehin nie an.

Beim auf internationalen Druck anberaumten Friedensgipfel sitzen mit Kongos Präsident Joseph Kabila und Ruandas Präsident Paul Kagame zwei gewichtige Faktoren am Tisch. Dass sich Kabila jedoch weigert, mit dem Rebellenchef Nkunda direkt zu verhandel, senkt indes die Chancen auf einen realen Frieden. Im Osten Kongos fehlt es ja nicht an Friedensabkommen, so das Amani-Abkommen vom Januar – mit seinen Bausteinen Amnestie für und Entwaffnung der Rebellen; Rückzug der Regierungstruppen und die Stationierung von UNO-Soldaten als Puffer zwischen den Kontrahenten – ist durchaus brauchbar angelegt, nur an der Umsetzung hatte keine Partei außer der UNO Interesse. Offenbar sind die Interessen der Kriegsprofiteure in Kongo und im Norden stärker.