Rückkehr der OSZE

Totgesagte leben wohl doch länger. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa etwa führte in den Nachwendejahren mehr und mehr ein Schattendasein. Das nach dem Niedergang des Realsozialismus verkündete »Ende der Geschichte« schien auch das Ende ihrer Rolle als Instrument der Entspannungspolitik im Ost-West-Konflikt zu sein. Doch als Finnlands Präsidentin Tarja Halonen gestern das diesjährige OSZE-Treffen eröffnete, da schaute man auch in Washington oder im Brüssler NATO-Hauptquartier nach Helsinki. 50 Außenminister wollen sich beim zweitägigen Ministerrat nicht nur mit dem Konflikt zwischen Georgien und Russland befassen, sondern vor allem auch über eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa sprechen. Moskau hat diese Debatte angestoßen, die NATO den Ball auf ihrem Herbsttreffen gerade aufgenommen und Bereitschaft zum Dialog mit Russland über gemeinsame Antworten auf gegenwärtige wie künftige Bedrohungen signalisiert. Und das im Rahmen der OSZE, der neben den europäischen Ländern auch die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada angehören. Ein ideales multinationales Gremium also, um Vertrauen in den internationalen Beziehungen zu stärken, Abrüstung und Rüstungskontrolle wieder anzuschieben, koordinierte friedensfördernde Konfliktprävention zu betreiben und ausgebrochene Konflikte ohne Waffengewalt zu lösen. Es braucht allerdings den notwendigen politischen Willen.