nd-aktuell.de / 08.12.2008 / Kommentare / Seite 4

Schönwetterkanzlerin

Dieter Janke

Je näher 2009 rückt, um so deutlicher zeichnet sich ab, dass nicht nur ein schicksalhaftes Superwahljahr bevorsteht. Kaum jemand bezweifelt noch die anstehende Zäsur durch die Wirtschaftskrise, die in ihren Wirkungen in der Nachkriegsgeschichte ohne Beispiel sein dürfte. Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, hat gerade alle bisherigen Negativprognosen getoppt: Er geht von einer Talfahrt von bis zu vier Prozent aus, während die Vorschläge zum Eindämmen der Rezession allerorten ins Kraut schießen. Bundeskanzlerin Angela Merkel steht derweil einer zweifachen Bedrohung zusehends ratlos gegenüber. Das Abschmieren der Wirtschaft einerseits und die Hochkonjunktur von Hilflosigkeit und/oder parteipolitischem Kalkül geprägter Präventionsvorschläge anderseits lässt ihren Stern als führungsstarke Kanzlerin sinken. Geradezu gnadenloses Sperrfeuer kommt zudem vom gerade inthronisierten CSU-Chef Seehofer, der bereits erste CDU-Bastionen mit seinen Steuersenkungsplänen geschleift hat.

Offenbar hofft Angela Merkel auf die besinnlichen Stunden zum Jahreswechsel, die naturgemäß eine allgemeine Entspannung der Gemüter mit sich bringen. Es liegt indes gleichfalls in der Natur zyklischer Wirtschaftskrisen, sich von kirchlichen Feiertagen wenig beeindrucken zu lassen. Auf die Eingebungen der Schönwetterkanzlerin, mit denen sie Anfang Januar die Koalitionsgespräche zur Rezessionsbekämpfung fortsetzen will, darf man deshalb gespannt sein. Die Penetranz, mit der sie bislang auf ihrem Antirezessionsbündel beharrte, lässt freilich das Schlimmste befürchten.