nd-aktuell.de / 22.04.2009 / Kommentare / Seite 4

Spiel auf Zeit

Dieter Janke

Wie am Dienstag bekannt wurde, will die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose deutlich nach unten korrigieren. Getrieben von der volkswirtschaftlichen Realität, vollzieht sie damit nach, was die Forschungsinstitute dem immer sorgenvoller dreinblickenden Publikum seit Wochen vorgerechnet haben. Statt des bisherigen Minus von 2,25 Prozent steht wahrscheinlich eine Fünf vor dem Komma. Vorausgegangen waren drastische Einbrüche bei Exportdynamik und Auftragseingängen. Sie kündigen an, was bei der Wertschöpfung und auf dem Arbeitsmarkt ins Haus steht. Auf letzterem ist der Erdrutsch bislang nur durch großzügigere Kurzarbeitsregelungen ausgeblieben. Hier sind derzeit 700 000 Menschen geparkt, weitere 1,7 Millionen Anträge liegen vor. Selbst wenn Arbeitsminister Olaf Scholz noch ein paar Monate draufsatteln sollte, ist das nichts anderes als ein Spiel auf Zeit – in der Hoffnung, den anstehenden Wahlmarathon ohne größere Blessuren zu überstehen.

Der Schicksalsgemeinschaft aus SPD und CDU, bei der sich beide Partner die Trennung wünschen, fehlt es indes nicht nur an Zeit, sondern vielmehr an Kraft für eine wirkungsvolle Krisenprävention. Verwundern kann das kaum, geht doch ihre Diagnose von einem »Betriebsunfall« aus, nach dem man eher über kurz als lang zur Routine zurückkehren kann.