nd-aktuell.de / 02.11.2009 / Kommentare / Seite 4

Nichts wissen macht nichts

Silvia Ottow

Neues Gesundheitssystem nach Rösler oder solidarischer »Markenkern« à la Seehofer? Sie wissen nicht, was das heißen soll? Nun, das wissen die beteiligten Herren ebenso wenig. Alles, was sie wissen, ist: Die Gesetzliche Krankenversicherung braucht mehr Geld. Die Frage heißt, wo es herkommen soll. An dieser Stelle war vor Jahren schon eine Koalition ratlos gewesen. Damals hatte diese den Gesundheitsfonds erfunden, von dem man heute weiß, dass auch er keine Scheine drucken kann.

Zu einer neuen Erfindung hat diesmal die Zeit nicht gereicht. Doch Unverfrorenheit und Selbstgefälligkeit an der Spitze der neuen Regierung sind inzwischen groß genug, dass man sich traut, einfach gar nichts zu beschließen, sich auf nichts zu einigen und nicht mal eine Idee zu formulieren, wie man mit dem heftig umstrittenen Thema der Krankenversicherung weiter umgehen will. Wie sonst wäre es zu erklären, dass der Gesundheitsminister die Kopfpauschale favorisiert und der bayerische Ministerpräsident das Gegenteil, die solidarische Krankenversicherung. Darüber hinaus kursieren noch x andere Vorstellungen. Worüber haben die Verhandlungsführer der Koalition eigentlich vorher gesprochen, wenn jetzt alles so aussieht, als würde am Ende das gemacht, wogegen die wenigsten Proteste öffentlich werden?