nd-aktuell.de / 05.12.2009 / Kommentare / Seite 4

Startverzögerung

Olaf Standke

Erst einmal wurde das Ziel verfehlt. Heute läuft der START-Vertrag zwischen Russland und den USA über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen aus. Noch bei ihrem Treffen am Rande des APEC-Gipfels zeigten sich die Präsidenten beider Länder optimistisch, dass es einen nahtlosen Anschluss geben würde. Doch die Verhandlungen sind schwieriger als gedacht – schlecht für Obama, der in der nächsten Woche sicher gern mit einem druckfrischen Abrüstungsvertrag in der Hand seinen Friedensnobelpreis entgegengenommen hätte.

Vor allem bei der Zahl der atomaren Sprengköpfe und Trägersysteme gibt es nach wie vor unterschiedliche Vorstellungen, obwohl sich Obama und Medwedjew schon im Juli, als sie den Neustart der bilateralen Beziehungen verkündeten, grundsätzlich über neue Obergrenzen verständigt haben; bei den Sprengköpfen maximal jeweils 1675, bei den Trägersystemen höchstens 1100. Das würde die atomaren Arsenale beider Staaten etwa um ein Drittel schrumpfen lassen, wobei Moskau stärker reduzieren, Angriffs- und Abwehrsysteme am liebsten in einer Paketlösung zusammenschnüren und den Bogen bis zu den konventionellen Waffen schlagen würde. Nicht zuletzt streitet man um die Kontrollmechanismen für das exklusive russische Raketenmodell Topol. Nun muss die gemeinsame Arbeitsgruppe nachsitzen, und es bleibt zu hoffen, dass sie die letzten Hürden schnell und geräuschlos nimmt. Denn hier geht es nicht nur um einen bilateralen Vertrag, sondern um einen Stützpfeiler multilateraler Rüstungskontrolle mit erheblicher Beispielwirkung, der als Startschuss für weitere Vereinbarungen enorm wichtig ist.