Halbe Million Menschen betroffen

Berlin (epd/ND). Das Bundeskabinett in Berlin beschloss am Mittwoch Eckpunkte für verbesserte Anerkennungsverfahren. Jeder Ausländer soll einen Anspruch auf die Prüfung seiner Qualifikationen innerhalb von sechs Monaten erhalten. Danach soll er wissen, ob sein Abschluss in Deutschland ganz oder teilweise anerkannt wird. Von der geplanten Neuregelung, die im Einvernehmen mit den Bundesländern erfolgen muss, profitieren nach Angaben der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), rund eine halbe Million Menschen. Außerdem sollen die bisherigen Verfahren zur Anerkennung der Abschlüsse von EU-Ausländern und Spätaussiedlern erweitert werden. In Abstimmung mit den Ländern sollen Anlaufstellen für die Anerkennungsverfahren eingerichtet werden, um den Ausländern die Behördengänge zu erleichtern.

Man müsse davon ausgehen, dass derzeit Hunderttausende weit unter ihrer Qualifikation in Deutschland arbeiteten, erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Dies könne sich das Land angesichts des kommenden Fachkräftemangels nicht länger leisten.

Der Initiative der Bundesregierung seien Verständigungen mit den Ländern vorangegangen, betonte Schavan. Ziel sei, bis zur Sommerpause einen Gesetzentwurf ins Kabinett einzubringen, so dass die Verbesserungen Anfang 2011 in Kraft treten könnten. Die Verhandlungen mit den Ländern, die für die Anerkennungen zuständig sind, würden parallel weitergeführt, erklärte Ministerin Schavan.