Berlin fest an Obamas Seite

Berlin (dpa/ND). Die Bundesregierung hat sich in ihrem neuen Jahresabrüstungsbericht mit Nachdruck für eine Unterstützung der Abrüstungspläne von US-Präsident Barack Obama ausgesprochen. Mit seiner richtungsweisenden Rede in Prag am 5. April 2009 habe sich Obama klar hinter das Fernziel einer atomwaffenfreien Welt (»Global Zero«) gestellt, heißt es in dem Bericht, der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Als drängendstes Problem nennt der Abrüstungsbericht 2009 den Konflikt um das Atomprogramm Irans. Im Rahmen der Europäischen Union sei man bereit, Maßnahmen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu unterstützen, »wenn Iran weiter mit der Internationalen Gemeinschaft hinsichtlich seines Nuklearprogramms nicht zusammenarbeitet«. Auch Syrien stehe weiter im Verdacht, gegen den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verstoßen zu haben.

Abrüstung und Rüstungskontrolle sollen nach dem Wunsch der Bundesregierung als ein zentraler Bestandteil auch im neuen Strategischen Konzept der NATO verankert werden, das im Herbst 2010 auf einem NATO-Gipfel beschlossen werden soll.