SED-Millionen für Opfer des Stalinismus?

Berlin (dpa/ND). Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus hat gefordert, erwartete Gelder aus dem fSED-Parteivermögen ausschließlich Betroffenen des DDR-Regimes zukommen zu lassen. Dazu sollten Landesstiftungen in den neuen Bundesländern gebildet werden, sagte der Vizechef der Vereinigung, Hugo Diederich, am Dienstag. Rund 230 Millionen Euro aus dem Vermögen der Ost-Berliner Handelsfirma Novum sollen an die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) überwiesen werden. Ein Schweizer Urteil hatte die Unicredit Bank Austria zur Herausgabe der Millionensumme verpflichtet. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Die Landesstiftungen sollten mit den Geldern die institutionelle Förderung von SED-Opferverbänden sicherstellen, Zeitzeugenbörse sein und die politische Bildung vorantreiben, so der Verband. »Jetzt sind wir dran«, sagte Diederich. Die vorige Tranche der Novum-Millionen habe der Bund fast nur in Infrastrukturmaßnahmen gesteckt.