nd-aktuell.de / 30.04.2010 / Brandenburg / Seite 18

Verdeckte Subventionen für Vattenfall

Cottbus (epd). Der Energiekonzern Vattenfall erhält nach Berechnungen von Umweltverbänden jährlich rund 260 Millionen Euro indirekte Subventionen für den Braunkohleabbau. So verzichte das Land Brandenburg auf die Erhebung einer zulässigen Förderabgabe von zehn Prozent des Marktwertes der geförderten Bodenschätze und stelle nur ein deutlich vermindertes Wassernutzungsentgelt in Rechnung, erklärte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) am Donnerstag. Auf diese Weise seien in Brandenburg seit 1990 eine Milliarde Euro verdeckte Subventionen in den Braunkohletagebau geflossen. Dem Landeshaushalt entgehen demnach 58 Millionen Euro Einnahmen im Jahr.

Auch bei den Wassergebühren erhalte der Konzern eine Vorzugsbehandlung. Bei der Wasserabsenkung im Tagebau werden ihm laut BUND nur zwei statt der sonst üblichen zehn Cent pro abgepumptem Kubikmeter Grundwasser in Rechnung gestellt. Vattenfall verbrauche allein für die Kühltürme der Lausitzer Kohlekraftwerke jährlich 92 Millionen Kubikmeter Wasser, so die Grüne Liga.