nd-aktuell.de / 18.06.2010 / Politik / Seite 11

Schutz von Nichtrauchern abgeschwächt

Erfurt (dpa/ND). In Thüringer Einraumkneipen darf wieder geraucht werden. Der Landtag schwächte das Nichtraucherschutzgesetz am Donnerstag entsprechend ab. Das Gesetz musste nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2008 geändert werden. Die Richter hatten nur zwei Möglichkeiten offen gelassen: Rauchen in allen Gaststätten zu erlauben oder es gänzlich zu verbieten. Die Fraktionen von CDU und SPD sprachen von einem guten Kompromiss und stimmten geschlossen für die Reform. Die Grünen, die ein totales Rauchverbot gefordert hatten, warfen der Landesregierung vor, Forschungsergebnisse aus mehreren Ländern wie Irland und Italien ignoriert zu haben. Diese hätten die Vorteile eines konsequenten Rauchverbots klar belegt.