nd-aktuell.de / 28.06.2010 / Kommentare / Seite 4

Machtfragen

Olaf Standke

Das Selbstverständnis des G8-Gipfels als heimliche Weltregierung hat mit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise gelitten. Neue Machtzirkel machen dem einstigen Elite-Club seit längerem Konkurrenz, etwa die BRIC-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien und China) oder die Shanghai-Kooperationsorganisation. Vor allem aber sitzen nun die wichtigsten Schwellenländer im sogenannten G20-Rahmen beim Machtpoker mit am großen Tisch. Sie haben längst entscheidenden Anteil am Krisenmanagement. Nicht einmal zum Katzentisch reicht es in dieser Konstellation für die Mehrheit der Staaten.

Etliche haben sich inzwischen als Global Governance Group formiert und warnen vor der fortdauernden Ausgrenzung der kleinen und mittelgroßen Länder. Sie kritisieren, dass im Unterschied zu den Vereinten Nationen der G20-Prozess trotz aller Erweiterung der Mitglieder Richtung Süden letztlich ebenfalls ein geschlossener sei. Allerdings ist ja auch die UNO bislang eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geblieben. Die seit vielen Jahren beschworene Reform gerade des Weltsicherheitsrates als wichtigstes Gremium des Völkerforums lässt noch immer auf sich warten. Nun wurde auf dem G8-Gipfel von einigen EU-Staaten ein neue Initiative verkündet. Ob sie bei allem Selbstlob wirklich die überfälligen Fortschritte bringt, bleibt jedoch abzuwarten. Denn noch gibt es nicht einmal in der Union selbst eine einheitliche Position.