Afghanistan: Bundeswehr soll 2011 erste Provinz verlassen

Berlin (dpa/ND) - Die Bundeswehr will sich im Laufe des nächsten Jahres erstmals aus einer Provinz in Afghanistan wieder verabschieden. Dies kündigte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitag im Bundestag an. Auf ein konkretes Datum für den Abzug aller deutschen Soldaten legt sich die schwarz-gelbe Regierung aber weiterhin nicht fest. Trotz der geplanten Milliardenkürzungen für die Bundeswehr soll es beim Afghanistan-Einsatz auch keine Einsparungen geben. Derzeit sind am Hindukusch etwa 4500 deutsche Soldaten stationiert. Die Opposition verlangte einen konkreten Zeitplan für den Abzug.

Westerwelle gab wenige Tage vor der nächsten internationalen Afghanistan-Konferenz, die am 20. Juli in Kabul stattfindet, eine Regierungserklärung ab. Darin verteidigte er die vor einem halben Jahr beschlossene neue deutsche Afghanistan-Strategie. Der Einsatz sei "gewiss nicht populär, aber unverändert notwendig in unserem eigenen Interesse".

Mit Blick auf die zunehmenden Forderungen nach einem baldigen Rückzug der Bundeswehr bekräftigte Westerwelle: "Wir wollen noch in dieser Legislaturperiode die Voraussetzung dafür schaffen, dass mit der schrittweisen Rückführung unserer militärischen Präsenz in Afganistan begonnen werden kann." Dazu solle die Bundeswehr 2011 in der ersten Provinz die Verantwortung an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben. Insgesamt umfasst das deutsche Einsatzgebiet im Norden des Landes neun Provinzen.