nd-aktuell.de / 13.07.2010 / Politik / Seite 14

Polis-Zugang wird erschwert

Rheinland-Pfalz will Polizeisystem besser schützen

Mainz (dpa/ND). Nach Datenpannen bei der rheinland-pfälzischen Polizei im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre soll das Informationssystem POLIS künftig besser vor Missbrauch geschützt werden. Das kündigten Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) und Landesdatenschutzbeauftragter Edgar Wagner am Montag an. Unter anderem müssen künftig bei jeder Abfrage die konkreten Gründe für die Suche protokolliert werden.

Der Datenschutzbeauftragte hatte bei einer Sonderstichprobe im November 2009 fünf Missbrauchsfälle aufgedeckt, bei denen unberechtigt Kollegen oder Angehörige mit Hilfe von POLIS ausspioniert worden waren. Ein typischer Fall sei auch die Suche nach Informationen über Nachbarn, hieß es.