Anschlag auf »Treibhaus« in Döbeln

Leipzig/Döbeln (epd/ND). Im sächsischen Döbeln ist in der Nacht zum Donnerstag erneut ein Brandanschlag auf den alternativen Verein »Treibhaus« verübt worden. Wie ein Polizeisprecher auf Nachfrage in Leipzig mitteilte, hat in der Nacht ein Unbekannter ein Transparent vom Gebäude des »Café Courage« heruntergerissen und abgebrannt. Ein rechtsextremer Hintergrund werde nicht ausgeschlossen. Das Transparent wendete sich den Angaben zufolge gegen die Abschiebung von Flüchtlingen und forderte ein großzügigeres Bleiberecht.

Das Café wird vom Verein »Treibhaus« getragen, der sich nach eigenen Angaben in der Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Migrationsarbeit engagiert. Er wendet sich explizit auch gegen Rechtsextremismus. Bereits im Juli waren die Autos von zwei Vereinsmitarbeiterinnen in Döbeln von Unbekannten in Brand gesetzt worden. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

In den vergangenen Wochen mehrten sich Brandanschläge in Sachsen. Am Dienstag und in der vergangenen Woche steckten Unbekannte jeweils nachts alternative Wohnprojekte in Dresden in Brand. In Freiberg und Eilenburg wurden von Migranten betriebene Imbissstände durch Feuer zerstört. Dabei war jeweils großer Sachschaden entstanden. Menschen wurden nicht verletzt.

Nach Angaben der Opferberatung RAA hat es bisher noch nie so viele Brandanschläge in so kurzer Zeit gegeben. Besonders die Anschläge auf die Wohnprojekte zeigten, dass inzwischen auch der private Rückzugsort für gegen Rechtsextremismus Engagierte zur Gefahr werden kann, sagte eine Mitarbeiterin in Leipzig am Donnerstag.

Die Leipziger Stadträtin Juliane Nagel (LINKE) äußerte sich »entsetzt über die neue Qualität neonazistischer Gewalt«. Dabei gehe es nicht mehr um Einschüchterungsversuche, »sondern um Angriffe auf Leib und Leben«, betonte Nagel. Dass vor diesem Hintergrund der Etat für das Landesprogramm zur Stärkung von Demokratie und Vorbeugung antidemokratischen Handels im sächsischen Sozialministerium im kommenden Doppelhaushalt um die Hälfte gekürzt werden soll, sei ein Affront, betonte die LINKEN-Politikerin. Die davon betroffenen Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus beim Kulturbüro Sachsen sowie die Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt leisteten unabdingbare Arbeit, indem sie Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure berieten.