Doppelter Nachholebedarf

Wenn ich mich ins Internet-Forum Facebook einlogge, wird mir signalisiert, dass der Facebook-Freundefinder jetzt besser ist als jemals zuvor. Ich sollte ihn ausprobieren, denn meine Freunde warten schon. Leider nicht nur die. Da lauern womöglich – bereits jetzt, demnächst aber sicher – noch ganz andere Typen. US-Präsident Obama will mit einem neuen Gesetz dem FBI Zugriff auf verschlüsselte E-Mails sowie Internet-Dienste wie Skype und Twitter ermöglichen. Zwar sind die Dienstleister bereits jetzt verpflichtet, US-Geheimdiensten umfangreiche Überwachungsmöglichkeiten einzuräumen. Doch das entsprechende Gesetz stammt von 1994, da gab es weder Skype noch Facebook, Twitter oder Blackberry. Die Dienste spüren also so etwas wie Nachholebedarf.

Den sollten endlich auch die für Datenschutz Verantwortlichen in der EU spüren. Noch immer fehlt ein entsprechendes Abkommen mit den USA, das persönliche Daten unter Schutz stellt. EU-Kommissarin Viviane Reding, so beruhigt man unter der Hand, hat »bereits« Verhandlungen mit den USA über strenge Regeln für den Schutz der Privatsphäre bei der Übermittlung von Daten angekündigt.

Man darf gespannt sein, wie entschlossen man sich gibt, um mal wieder – siehe Fluggastdaten-Auskunft – vor dem großen Bruder zu kuschen.