ÖBS wird zum Auslaufmodell

(ND). Nach einem Höchststand in 2009 nimmt die Zahl der Stellen im Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) für Langzeitarbeitslose in Berlin rapide ab. Waren es im vergangenen Jahr noch 7574 ÖBS-Stellen, reduzierte sich deren Zahl zum Stichtag 30. Juni 2010 auf 6338. Dies ergab eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop an Arbeitssenatorin Carola Bluhm (LINKE). Aufgrund von Umstrukturierungen dürfte sich die Zahl der ÖBS-Stellen in nächster Zeit weiter drastisch reduzieren, denn neue Stellen werden kaum noch genehmigt.

Stattdessen planen die Jobcenter jetzt immer mehr Stellen in der sogenannten Bürgerarbeit, dem arbeitsmarktpolitischen Pendant der schwarz-gelben Bundesregierung zum ÖBS. Bei der ebenfalls gemeinnützigen Bürgerarbeit sind die Konditionen allerdings wesentlich schlechter. Für eine ÖBS-Stelle erhielten die Beschäftigten vom rot-roten Senat Mindestlohn. Sie verdienten in ihren sozialversicherungspflichtigen Jobs im Schnitt 1300 Euro Brutto im Monat – bei der Bürgerarbeit gibt es dagegen für 30 Wochenstunden nur 900 Euro Brutto monatlich, bei 20 Wochenstunden 600 Euro. Hinzu kommen noch zehn Coaching-Stunden, bei denen die »Bürgerarbeiter« Bewerbungstrainings machen müssen, so dass der Stundenlohn weit unter Mindestlohnstandard rangiert. »Das ist nicht existenzsichernd«, kritisiert eine Sprecherin Carola Bluhms.

Insgesamt 2365 Bürgerarbeitsplätze planen die Jobcenter zum 1. Januar 2011 – fast die Hälfte davon sind in Neukölln angesiedelt.