ÖBS wird zum Auslaufmodell
(ND). Nach einem Höchststand in 2009 nimmt die Zahl der Stellen im Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) für Langzeitarbeitslose in Berlin rapide ab. Waren es im vergangenen Jahr noch 7574 ÖBS-Stellen, reduzierte sich deren Zahl zum Stichtag 30. Juni 2010 auf 6338. Dies ergab eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop an Arbeitssenatorin Carola Bluhm (LINKE). Aufgrund von Umstrukturierungen dürfte sich die Zahl der ÖBS-Stellen in nächster Zeit weiter drastisch reduzieren, denn neue Stellen werden kaum noch genehmigt.
Stattdessen planen die Jobcenter jetzt immer mehr Stellen in der sogenannten Bürgerarbeit, dem arbeitsmarktpolitischen Pendant der schwarz-gelben Bundesregierung zum ÖBS. Bei der ebenfalls gemeinnützigen Bürgerarbeit sind die Konditionen allerdings wesentlich schlechter. Für eine ÖBS-Stelle erhielten die Beschäftigten vom rot-roten Senat Mindestlohn. Sie verdienten in ihren sozialversicherungspflichtigen Jobs im Schnitt 1300 Euro Brutto im Monat – bei der Bürgerarbeit gibt es dagegen für 30 Wochenstunden nur 900 Euro Brutto monatlich, bei 20 Wochenstunden 600 Euro. Hinzu kommen noch zehn Coaching-Stunden, bei denen die »Bürgerarbeiter« Bewerbungstrainings machen müssen, so dass der Stundenlohn weit unter Mindestlohnstandard rangiert. »Das ist nicht existenzsichernd«, kritisiert eine Sprecherin Carola Bluhms.
Insgesamt 2365 Bürgerarbeitsplätze planen die Jobcenter zum 1. Januar 2011 – fast die Hälfte davon sind in Neukölln angesiedelt.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
