Ziel verfehlt

Unter drei Millionen Arbeitslose! So schallte der Jubelruf bereits am Mittwoch aus dem Munde von Ministerin Ursula von der Leyen, die entgegen allen geltenden Regeln die Zahlen vor dem offiziellen Verkündungstermin der Bundesagentur für Arbeit (BA) herausposaunte. Am Donnerstag vervielfachten sich die Freudenschreie. Ein Zauberwort machte schnell wieder die Runde: Vollbeschäftigung! Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht Deutschland gar auf der »Schnellstraße« zum viel beschworenen Ziel dahinrasen. Etwas vorsichtiger äußerte sich BA-Vorstand Frank-Jürgen Weise: Er erwartet den Zieleinlauf für 2020.

Wobei es die Begeisterung in der Bevölkerung über das bereits seit Ende der 1960er angepeilte und nun anscheinend in greifbare Nähe gerückte Vollbeschäftigungsvorhaben trüben könnte, wenn die Regierenden auch verkünden würden, dass damit üblicherweise eine Arbeitslosenquote von vier bis sechs Prozent bezeichnet wird. Längst nicht alle, die arbeiten wollen, hätten also auch eine Stelle. Zudem bleibt die Frage, ob es wirklich einziges Ziel der Politik sein sollte, die Erwerbslosenzahlen so niedrig wie möglich zu drücken, um selbst besser dazustehen. Niedriglohnjobs, Weiterbildungsmaßnahmen und Massenleiharbeit beschönigen zwar die Statistik, machen aber noch lange keine Vollbeschäftigung. Ein echter »Rekord« ist es da höchstens, dass Deutschland inzwischen europaweit den größten Niedriglohnsektor sein eigen nennen darf.