Medwedjew warnt vor Stagnation

Moskau (AFP/ND). Angesichts der Dominanz der russischen Regierungspartei hat Präsident Dmitri Medwedjew vor Stillstand wie zu Zeiten der Sowjetunion gewarnt. »Seit einiger Zeit zeigt das politische Leben in unserem Land Anzeichen von Stagnation«, sagte Medwedjew am Mittwoch in seinem Video-Blog. »Und diese Stagnation ist sowohl für die Regierungspartei als auch für die Opposition verheerend.« Wenn die Opposition keine Chance auf einen Gewinn habe, verschlechtere sie sich und werde bedeutungslos. Dasselbe gelte für die Regierungspartei, wenn sie nicht um ihren Sieg fürchten müsse. Einiges Russland verfügt über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und kontrolliert auch sämtliche Regionalparlamente. Medwedjew kritisierte zudem, dass Einiges Russland die Sendezeit in den Medien dominiere, und forderte Gleichberechtigung auf diesem Gebiet.

Den russischen Ausdruck für »Stagnation« (»sastoi«) benutzen Historiker häufig, um die Situation der Sowjetunion in den letzten Jahren unter Leonid Breshnew (gestorben 1982) zu beschreiben.