Medwedjew warnt vor Stagnation
Russlands Präsident kritisiert Regierungspartei
Moskau (AFP/ND). Angesichts der Dominanz der russischen Regierungspartei hat Präsident Dmitri Medwedjew vor Stillstand wie zu Zeiten der Sowjetunion gewarnt. »Seit einiger Zeit zeigt das politische Leben in unserem Land Anzeichen von Stagnation«, sagte Medwedjew am Mittwoch in seinem Video-Blog. »Und diese Stagnation ist sowohl für die Regierungspartei als auch für die Opposition verheerend.« Wenn die Opposition keine Chance auf einen Gewinn habe, verschlechtere sie sich und werde bedeutungslos. Dasselbe gelte für die Regierungspartei, wenn sie nicht um ihren Sieg fürchten müsse. Einiges Russland verfügt über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und kontrolliert auch sämtliche Regionalparlamente. Medwedjew kritisierte zudem, dass Einiges Russland die Sendezeit in den Medien dominiere, und forderte Gleichberechtigung auf diesem Gebiet.
Den russischen Ausdruck für »Stagnation« (»sastoi«) benutzen Historiker häufig, um die Situation der Sowjetunion in den letzten Jahren unter Leonid Breshnew (gestorben 1982) zu beschreiben.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
