Gewerkschaften streiten um Rundfunkratssitz

(dpa). Wegen des andauernden Streits zwischen Journalistenverbänden in Berlin und Brandenburg wird der für Gewerkschaften vorgesehene Sitz im RBB-Rundfunkrat voraussichtlich leer bleiben. Wie ein Sprecher der öffentlich-rechtlichen Anstalt am Dienstag auf Anfrage sagte, hätten die Verbände sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Vertreter einigen können. Die Sitzung zur Konstituierung des Aufsichtsgremiums ist für den 10. Februar angesetzt.

Laut RBB-Rundfunkstaatsvertrag müssen die Verbände einen gemeinsamen Vorschlag einreichen, über den der Rundfunkrat dann befindet. Namentlich genannt sind im Vertrag die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie die zum Deutschen Journalistenverband (DJV) gehörenden Landesverbände in Berlin und Brandenburg. Letztere sind bereits seit Langem zerstritten. Zudem erhebt der 2004 aus einer Spaltung der Landesverbände hervorgegangene und zum DJV gehörende Journalistenverband Berlin-Brandenburg (JVBB) Anspruch auf einen Sitz und will zumindest Mitsprache bei Benennung eines Kandidaten.

JVBB, der Landesverband Berlin und ver.di haben sich nach eigenen Angaben im November auf einen Kandidaten geeinigt, der vom DJV Brandenburg abgelehnt wurde. Als Kompromiss sei dann der Chefredakteur der »Jüdischen Allgemeinen«, Christian Böhme, vorgeschlagen worden, der in keinem der Verbände Mitglied ist, heißt es.