nd-aktuell.de / 17.02.2011 / Kommentare / Seite 8

Milliardengrab

Olaf Standke

Es ist nicht der erste Partner, der diesem transatlantischen Rüstungsprojekt verloren geht. Schon in der Anfangsphase des Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystems MEADS hatte sich Frankreich verabschiedet. Doch wenn nun auch die USA den Geldhahn zudrehen, muss die Bundesregierung endlich umdenken. Das Pentagon könne sich die zusätzlichen Entwicklungsausgaben nicht mehr leisten, hieß es in Washington. Kritiker hierzulande fordern schon lange den Stopp des teueren Rüstungsprogramms, das vor allem Sponsoring für heimische Waffenschmieden zu Lasten der Steuerzahler sei. Es hat bisher fast eine Milliarde Euro verschlungen. Die Beschaffung soll mindestens drei Milliarden Euro kosten. Der Bundesrechnungshof veranschlagte insgesamt sogar über sechs Milliarden Euro. Dabei wurde der vorgebliche militärische Nutzen von Anfang an bezweifelt. MEADS soll vor allem vor Kurzstreckenraketen und Drohnen schützen. Aber ist Deutschland nicht von Freunden umzingelt? Die Gefahr geht doch angeblich von noch nicht existierenden ballistischen Raketen diverser »Schurkenstaaten« aus. Und gegen diese wäre das taktische System schlicht unbrauchbar. Allerdings könnte man es überall dorthin verlegen, wo die Bundeswehr gerade deutsche Konzerninteressen verteidigt – vorausgesetzt, man verfügt über ausreichend teure Großraumtransporter des Typs Airbus 400M. Wer wirklich sparen will bei der Bundeswehr, hier könnte er Milliarden holen.