nd-aktuell.de / 02.03.2011 / Politik

Guttenberg-Nachfolger ist gefunden

Thomas de Maizière wird neuer Verteidigungsminister / LINKE-Opposition attackiert Merkel

Berlin/München (dpa) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wird Nachfolger des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Auf den Posten des Innenministers rückt der bisherige Berliner CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich. CSU-Chef Horst Seehofer sagte am Mittwoch in München, die notwendigen Entscheidungen seien nach dem Guttenberg-Rücktritt in Verhandlungen fast rund um die Uhr in sehr kurzer Zeit getroffen worden.
Guttenberg war am Dienstag wegen der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich um 15.00 Uhr in Berlin zu ihrem neuen Kabinett äußern.

Unterdessen meldete sich Dietmar Bartsch, stellvetretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, kritisch zur Rolle der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Plagiatsaffäre Guttenbergs.

Als selbsternannte Hüterin von Anstand und Moral, so Bartsch, habe die Unions-Führung gründlich versagt. »Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollte sich Kanzlerin Merkel an die eigene Nase fassen. Sie hat einen schweren politischen Flurschaden zu verantworten, der noch lange nicht ausgestanden ist.«

Guttenberg verdiene wahrlich keine Kränze geflochten, so Bartsch weiter. Wer geistigen Diebstahl wie die Kanzlerin zur Bagatelle erklärt hat, vergehe sich an den Grundfesten von Rechtsstaat und Demokratie. »Wenn sie schon nicht von der Opposition den Spiegel vorgehalten bekommen will, sollte sie wenigstens den Zorn des Wissenschaftsbetriebs ernst nehmen. Die Union hat für die Hoffnung, die Zipfel der Macht in den Händen zu behalten, Bildungsrepublik und Wissenschaftsstandort Deutschland in die Tonne getreten.«