nd-aktuell.de / 10.05.2011 / Politik / Seite 7

NATO: »Das Spiel ist aus für Gaddafi«

Rasmussen sieht aber keine militärische Lösung

Ungeachtet der anhaltenden Pattsituation in Libyen ist NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen überzeugt, dass die Zeit für den libyschen Staatschef Gaddafi ausläuft.

Washington/Tripolis (Agenturen/ ND). »Das Spiel ist aus für Gaddafi. Er sollte besser früher als später erkennen, dass für ihn und sein Regime kein Platz mehr ist«, sagte Rasmussen im US-Fernsehsender CNN. »Wir haben Gaddafi gestoppt. Seine Zeit läuft aus. Er ist mehr und mehr isoliert.«

Es sei schwer vorstellbar, dass die »empörenden und systematischen Angriffe auf das libysche Volk aufhören, solange Gaddafi an der Macht bleibt«, erklärte Rasmussen weiter. Zugleich räumte er aber ein, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt gebe, sondern das Patt nur politisch gelöst werden könne.

Unterdessen hat die NATO Vorwürfe bestritten, Schiffe des Bündnisses kämen Flüchtlingen aus Libyen in Seenot nicht zu Hilfe. »Die NATO-Schiffe sind sich ihrer Verantwortung gemäß dem internationalen Seerecht voll und ganz bewusst«, sagte eine Sprecherin der NATO am Montag in Brüssel. Sie reagierte auf einen Bericht der britischen Zeitung »The Guardian«, wonach ein Flugzeugträger Ende März ein Boot mit Flüchtlingen auf dem Weg nach Lampedusa (Italien) seinem Schicksal überlassen habe. Dabei seien 61 Menschen ums Leben gekommen.

Tatsächlich sei zum fraglichen Zeitpunkt lediglich der italienische Flugzeugträger »Garibaldi« im Mittelmeer unterwegs gewesen – allerdings etwa 100 Seemeilen von der Unfallstelle entfernt. Kurz zuvor hätten allerdings NATO-Schiffe bei zwei Aktionen rund 500 Menschen auf offener See vor dem Ertrinken bewahrt. Der »Guardian« meldete, dass der Flugzeugträger, von dem Überlebende berichteten, das französische Schiff »Charles de Gaulle« gewesen sei. Französische Stellen hätten dies bestritten.

Vor der süditalienischen Insel Lampedusa sind die Leichen von drei Flüchtlingen geborgen worden. Italienischen Medien zufolge entdeckte die Küstenwache die Toten am Montag bei Bergungsarbeiten unter einem Boot, das am Vortag mit rund 500 Flüchtlingen aus Libyen an Bord vor dem Hafen der Insel auf Felsen aufgelaufen war.

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