nd-aktuell.de / 23.05.2011 / Politik / Seite 7

Grenzstreit in Nahost

Washington (dpa/ND). USA-Präsident Barack Obama hat am Sonntag in einem BBC-Interview bekräftigt, dass die israelisch-palästinensische Grenze von 1967 maßgeblich für Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten sein müsse – »unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Verhältnisse sich geändert haben und dass es Tauschgeschäfte geben muss, um die Interessen beider Seiten zu befriedigen«. Das Nahost-Quartett stellt sich hinter seinen Friedensvorschlag. Israel dagegen sei zwar bereit zu »großzügigen Kompromissen«, könne aber »nicht zu den Grenzen von 1967 zurückgehen«, so Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach seinem offenen Streit mit Obama. Nach Ansicht der Palästinenserführung ist Netanjahu nicht zu einem Frieden bereit. Er habe die Wiederbelebung des Prozesses abgeblockt, sagte ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah. Zugleich wies er die Forderung zurück, Abbas müsse sich zwischen einem Frieden mit Israel und einer Aussöhnung mit der radikal-islamischen Hamas entscheiden.