nd-aktuell.de / 03.06.2011 / Politik / Seite 7

NATO greift erneut Ziele in Tripolis an

Experten: Beide Parteien begehen Verbrechen

Tripolis (AFP/ND). Die NATO hat in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis angegriffen. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, die ersten eines guten Dutzends von Explosionen seien gegen Mitternacht zu hören gewesen. Die NATO bombardiert seit Mitte März fast täglich Ziele in Libyen. Die Rede ist von rund 6000 solcher Einsätze bisher. Nach einer Sitzung des NATO-Rats in Brüssel hatte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch bekanntgegeben, dass das Bündnis den Kriegseinsatz in Libyen um drei Monate bis Ende September verlängert.

Eine Ermittlerkommission des UN-Menschenrechtsrats hat derweil sowohl den Regierungstruppen des libyschen Staatschefs Muammar el Gaddafi als auch den Rebellen Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Kommission erklärte in Genf, die Regierungskräfte hätten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen. Als Beispiel nannten die Experten brutales Vorgehen gegen Demonstranten, willkürliche Festnahmen und »schwere Angriffe« auf Medienvertreter. Es lägen aber auch Berichte über Taten der Rebellen vor, die als Kriegsverbrechen gewertet werden könnten. Dazu gehöre die Folter von Inhaftierten, Einwanderern und angeblichen Söldnern Gaddafis.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Kommission im Februar eingesetzt. Das Team unter Leitung des früheren UN-Ermittlers für Kriegsverbrechen, des Ägypters Scherif Bassiuni, waren unter anderem nach Tripolis und in die Rebellenhochburg Bengasi gereist.

Eben dort, in Bengasi, ging am Mittwoch eine Autobombe hoch. Verletzt wurde jedoch niemand. Rebellenchef Mustafa Abdel Dschalil machte Gaddafis Truppen für den Anschlag verantwortlich. Zu den Gästen des Tibesti-Hotels, vor dem die Bombe explodierte, zählen Diplomaten und Rebellenvertreter.