nd-aktuell.de / 15.06.2011 / Kommentare / Seite 8

Eine Frage der Moral

Kommentar von Olaf Standke

Die Fotos des toten Irakers Manadel al-Dschamadi im berüchtigten Gefängnis von Abu Ghoreib gingen vor mehr als sieben Jahren um die Welt, und die lachenden US-amerikanischen Soldaten über seiner Leiche riefen Abscheu und Empörung hervor. Der Terrorverdächtige war von seinen Peinigern während eines Verhörs mit einem Plastiksack erstickt – und dann eingefroren worden, um die Gräueltat zu verschleiern. Trotz diverser Untersuchungen wurde bisher niemand dafür zur Verantwortung gezogen. Nun endlich will John Durham Licht ins Dunkel bringen. Der Republikaner ist 2009 vom demokratischen Justizminister Eric Holder damit beauftragt worden, die international scharf kritisierten Verhörmethoden der CIA im Anti-Terrorkrieg der Bush-Ära zu überprüfen.

Die Proteste aus den Reihen des Geheimdienstes und der früheren Bush-Regierung folgten auf dem Fuß. Das alles könne die CIA nur nachhaltig demoralisieren, so das Argument. Aber auch Menschenrechtsaktivisten in den USA machen Druck. Sie sind vom Präsidenten schwer enttäuscht, scheinen vom erklärten Foltergegner Barack Obama aus dem Wahlkampf 2008 doch vor allem die wohlfeilen Worte übrig geblieben. Zumal die Liquidierung von Osama bin Laden Wasser auf die Mühlen all jener Hardliner ist, die das berüchtigte Waterboarding und andere »harsche« Verhörmethoden legitimiert sehen, weil erst sie die Fahnder auf die Spur des »Terrorfürsten« gebracht haben sollen. Bewiesen ist das keineswegs. Und die Debatte kann sich in einem rechtsstaatlichen Gemeinwesen auch nicht darum drehen. Denn Folter verstößt grundsätzlich gegen demokratische Werte und Moral.