nd-aktuell.de / 27.07.2011 / Politik / Seite 1

UNO lobt Fortschritt der Palästinenser

Debatte über mögliche Staatsgründung

New York (Agenturen/ND). Die Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten sind nach Einschätzung der Vereinten Nationen fähig zur Gründung ihres eigenen Staates. »Es hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte gegeben. Die palästinensischen Behörden sind jetzt in der Lage, Verantwortung zu übernehmen«, erklärte der UNO-Sondergesandte Robert Serry am Dienstag im Sicherheitsrat in New York. »Die Behörden sind geschaffen, die Regierungsfähigkeit wurde deutlich verbessert – das haben auch Weltbank und andere internationale Organisationen anerkannt.«

Besondere Fortschritte seien im Polizeibereich gemacht worden. »Tausende Sicherheitskräfte wurden ausgebildet, der Terrorismus spürbar bekämpft«, sagte der Niederländer. »Recht und Ordnung sind auf die Straßen der Palästinensergebiete zurückgekehrt.« Damit sei eine der wichtigsten Forderungen von UNO, EU und anderen Partnern umgesetzt worden, betonte er.

Die Palästinenser wollen im September ihren eigenen Staat ausrufen. Die Vereinten Nationen unterstützen das ebenso wie die Europäische Union, fordern aber auch die Anerkennung einer Existenzberechtigung für Israel. Palästinenser und Israelis machten sich in der monatlichen Nahostdebatte im Sicherheitsrat wie gewohnt schwere Vorwürfe.

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