Polizei beobachtet Neonazis genau

Frankfurt (Oder) (dpa). Die am Sonnabend in Frankfurt (Oder) geplante Versammlung von Neonazis bleibt verboten, eine Gegendemonstration kann dagegen stattfinden. Das sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums am Donnerstag. Eine ebenfalls für Sonnabend angekündigte Kundgebung der rechtsextremen Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland in Neuruppin ist dagegen erlaubt.

Für den Fall, dass es zu einer Ersatzveranstaltung des Frankfurter Treffens in Neuruppin kommt, könnte der Aufmarsch hier jedoch ebenfalls untersagt werden, erklärte Polizeisprecherin Dörte Röhrs. Wenn sich aber Rechtsextremisten aus Frankfurt (Oder) in die genehmigte Neuruppiner Veranstaltung einreihen, könne man allerdings nichts unternehmen. Die Polizei sei alarmiert und beobachte alles sehr genau.

Auch das Brandenburger Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit will scharf hinsehen. »Dass erneut Neonazis in Neuruppin demonstrieren wollen, darf nicht bagatellisiert werden«, sagte Bündnissprecherin Anna Spangenberg. Fast 60 Organisationen und 300 Personen, darunter auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) unterstützen den Protestaufruf des Bündnisses »Neuruppin bleibt bunt«. Erst Anfang Juli hatten sich Hunderte Menschen in Neuruppin mit einer Sitzblockade gegen eine Demonstration von rund 170 Rechtsextremisten gewehrt. Es waren etwa 800 Polizisten im Einsatz.

In Frankfurt (Oder) waren im Vorfeld rund 400 Rechte aus mehreren europäischen Ländern angemeldet worden. Nach Angaben des Polizeipräsidiums war aus der Anmeldung zu schließen, dass es sich um ein europäisches Treffen von Mitgliedern sowie Sympathisanten der »Blood and Honour«- Bewegung hätte handeln sollen. Mit dem Verbot des Aufzuges sollten Straftaten wie Volksverhetzung verhindert werden, erklärte Polizeipräsident Arne Feuring. Das Bundesinnenministerium habe im Jahr 2000 die »Blood and Honour Division Deutschland« und ihre Ersatzorganisationen verboten.

Ein Bündnis »Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)« ruft zu einer genehmigten Kundgebung »gegen Rassismus und Neonazismus« im Stadtzentrum auf. Die Polizei will am Sonnabend in der Stadt »deutlich präsent« sein, auch weil man laut Polizeipräsidium nicht abschätzen kann, ob das Verbot der Veranstaltung auch im Ausland angekommen ist.