nd-aktuell.de / 06.10.2011 / Brandenburg / Seite 2

Nicht einfach

Regierungsbildungen in Berlin seit 2001

Sonja Vogel
Nach fast elf Jahren Großer Koalition in Berlin übernahm 2001 die SPD mit einer rot-grünen Minderheitsregierung die Macht im Roten Rathaus. Geduldet wurde sie damals von der PDS. Sie hatte nur wenige Monate Bestand.

Bereits im Januar 2002 konstituierte sich ein rot-roter Senat auf Grundlage der Abgeordnetenhauswahl vom Oktober 2001. Bis dahin aber war es ein steiniger Weg gewesen. Noch in der zweiten Sondierungsrunde schien alles möglich: Ampel, Rot-Rot oder ein rot-rot-grünes Bündnis. Dann standen die Zeichen auf Rot-Grün. Strittig war das Nachtflugverbot für den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI). Dann verhandelten SPD und PDS und alles schien wieder offen. Klärungsbedarf gab es bei der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Verhandlungen zogen sich. Dann fiel das große Los auf die PDS. Oder auch nur das kleine. Als Gewinner nämlich ging aus den Gesprächen allein Klaus Wowereit hervor.

Die Verhandlungen nach der Abgeordnetenhauswahl im September 2006 liefen ähnlich. Grüne und Linkspartei.PDS lagen diesmal mit einem Stimmenanteil von rund 13 Prozent gleichauf. Die SPD sondierte mit beiden - sie wurden gelobt und getadelt. Auch 2006 war im Koalitionspoker nur einer der Spielmacher: Wowereit. Die Linken bauchpinselte er wegen ihrer Verlässlichkeit zu Sparzeiten. Ironisch, hatte doch dies zuvor zu Stimmverlusten bei der eigenen Klientel gesorgt. Dann entschied die SPD die Weiterführung von Rot-Rot - und die Grünen verpassten wiederum den Einzug ins Rote Rathaus.