Die Macht der Schulden

In Portugal folgte die liberal-konservative Regierung unter Pedro Passos Coelho im Juni bei vorgezogenen Wahlen auf den Sozialisten Sócrates; sie will das Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2013 auf 3 Prozent drücken. U.a. sollen Gehälter, Renten und Arbeitslosengeld gekürzt werden.

In Irland ließen die frustrierten Wähler die erfolgsverwöhnte Fianna-Fail-Partei abstürzen. Der neue Regierungschef Enda Kenny (Fine Gael) hat bei einem Haushaltsdefizits von 32 Prozent des BIP und Staatsschulden von weit über 160 Milliarden Euro aber kaum Handlungsspielraum.

In Italien fällt die Aufgabe des Schuldenabbaus Ex-EU-Kommissar Mario Monti zu, der nach dem Rücktritt von Berlusconi eine Expertenregierung leitet. Rom hat - gemessen an der Wirtschaftsleistung - mit 1,9 Billionen Euro nach Griechenland den zweithöchsten Schuldenstand der Eurozone.

In Griechenland litt das Ansehen von Ministerpräsident Papandreou dramatisch unter den von der EU diktierten Sparmaßnahmen. Er musste einer Übergangsregierung des parteilosen Finanzexperten Lucas Papademos weichen, die eine Staatspleite abwenden und das Defizit von etwa 9 auf 5,4 Prozent des BIP senken will.

In Spanien trat der sozialistische Regierungschef Zapatero erst gar nicht an. Das Land hat mit 61 Prozent des BIP zwar weniger Schulden als andere EU-Staaten, kämpft aber mit der hohen Verschuldung seiner Unternehmen und privaten Haushalte. Mit 21,5 Prozent weist Spanien die höchste Arbeitslosenquote der EU auf. ND